LEX

Bei diesem Leistungspaket stehen rechtliche Aspekte im Vordergrund, beispielsweise Fragen zum Rechtsbestand eines lizenzierten Schutzrechts und zur Abhängigkeit des Vertragsgegenstandes vom Rechtsbestand des Schutzrechts, oder zum Grad der Abdeckung des lizenzierten Gegenstandes durch das Schutzrecht (Lizenzierungstiefe, Schutzbereich). Dieses Leistungspaket umfasst insbesondere eine Optimierung/Absicherung rechtlicher Aspekte Ihrer Kooperation, beispielsweise auch in einer jüngeren Projekt-Phase, in welcher ein Schutzrecht evtl. noch nicht rechtssicher registriert ist (z.B. Patenterteilung erst in einigen Monaten oder Jahren). Dieses Leistungspaket richtet sich z.B. auch an jüngere, kleinere Unternehmen, welche Interesse an nicht-ausschließlichen Lizenzen haben, um bei möglichst geringem finanziellem Aufwand hohe Rechtssicherheit bzw. Handlungsfreiheit hinsichtlich besonders innovativer, aber ebenso (patent-)verletzungs-riskanter Technologien zu erhalten (s.g. Freedom to operate-Lizenzen bzw. FTO-Lizenz).

Die PROLICE bietet keine Rechtsberatung an. Beratungsdienstleistungen dieses Leistungspakets beruhen daher u.a. auch auf outgesourcten Dienstleistungen, werden also ggf. in Kooperation mit Kanzleien bzw. mit unabhängig von der PROLICE haftenden Rechts- oder Patentanwälten erbracht. Dieses Leistungspaket umfasst insbesondere auch eine rechtliche Begutachtung des jeweiligen Schutzrechts (insbesondere Patent, Marken, Design) durch einen Patentanwalt, und/oder eine Würdigung von Tätigkeiten/Handlungen von Lizenznehmern oder Wettbewerbern.

Aufwand: beispielsweise zwischen 1.000 und 5.000 €